Datenschutzerklärung

Allgemeines

Die

Bundesanzeiger Verlag GmbH,
Amsterdamer Str. 192,
50735 Köln

Tel.: 0800 1234-334
Fax: (02 21) 9 76 68-278
E-Mail: validatis(at)bundesanzeiger.de

betreibt diese Webseite als Dienste- und Informationsangebot.

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts verarbeitet. Die einzelnen datenschutzrechtlichen Begrifflichkeiten finden Sie in einem kleinen Glossar unter „Definitionen“ am Ende dieser Datenschutzerklärung. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Webseiten. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

Ihre persönlichen Daten werden soweit möglich durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und durch technische und organisatorische Maßnahmen vor Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigtem Zugriff geschützt.

Browserdaten

Aus technischen Gründen und zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität, werden Informationen, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, automatisch von uns erhoben, gespeichert und soweit erforderlich an Dritte weitergegeben. Unser berechtigtes Interesse zur Verarbeitung ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO die Betriebssicherheit der Website.

Diese Daten sind: 

  • Browser-Typ und -Version
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Diese anonymen Daten (Ausnahme IP-Adresse) werden getrennt von Ihren evtl. angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie können zu statistischen Zwecken ausgewertet werden, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der Auswertung werden diese Daten bei uns und unseren Dienstleistern gelöscht.

Anonymisierte Nutzungsprofile

Für die Nutzung unserer Internetseite ist es, soweit hier nicht anders erwähnt, nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten mitteilen. Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf den oben bezeichneten Webseiten und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten nutzen wir, um Ihnen den Besuch unserer Seite technisch zu ermöglichen. Des Weiteren nutzen wir diese Daten zu statistischen Zwecken, um unsere Internetseite im Design und Layout zu verbessern. Es findet keine personenbezogene Verwertung dieser Daten statt. Unser berechtigtes Interesse zur Verarbeitung ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO die Betriebssicherheit und Funktionalität der Website.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
  • Anfragende Domain
  • Herkunftsland der Domain

Darüber hinaus verwenden wir anonymisierte Nutzerprofile, um den Nutzungsumfang kostenloser Inhalte zu messen; wir erläutern dies unter:

Analyse des Nutzungsverhaltens für abonnierte, kostenlose E-Mail-Dienste

Wir sind bestrebt, die E-Mail-Informationen, die wir verschicken, möglichst wertvoll für Sie als Nutzer zu gestalten. Um Ihnen maßgeschneiderte Inhalte und Angebote, die Sie als wirklich nützlich empfinden, anbieten zu können, werten wir dazu regelmäßig das Nutzungsverhalten unserer E-Mail-Empfänger aus. D.h. zum Beispiel, ob eine E-Mail überhaupt gelesen wurde (Öffnungsverhalten) sowie welche Nachrichten und Angebote gelesen wurden und welche nicht (Klickverhalten). Diese Daten werden ausdrücklich nicht an Dritte weiter gegeben, sondern dienen ausschließlich der Verbesserung der Qualität unserer E-Mails an Sie. Sollten Sie mit dieser Datenerhebung und Auswertung nicht einverstanden sein, können Sie jederzeit mit einer E-Mail an dsb@bundesanzeiger.de widersprechen.

Verwendung personenbezogener Daten

Wenn Sie über E-Mail, Fax oder telefonisch mit uns in Verbindung treten, können wir in diesem Rahmen einige persönliche Angaben von Ihnen abfragen. Abgefragt werden jeweils die Daten, die wir benötigen, um Ihre Kontaktanfrage sinnvoll bearbeiten zu können, mindestens jedoch Name und Vorname, E-Mail-Adresse und Telefonnummer, Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse zur Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO.

Darüber hinaus können Sie uns im Rahmen der Kontaktanfrage weitere Daten freiwillig zur Verfügung stellen. Die Daten werden von uns gespeichert und zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage verwendet. Einige Dienste unseres Portals werden in Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen angeboten. Um diesen Partnerdienst anbieten zu können, ist es für uns eventuell erforderlich, Ihre persönlichen Daten auch diesen Partnerunternehmen mitzuteilen. Auch in diesem Fall werden die Daten jedoch ausschließlich zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage genutzt und zwar auch durch unseren Partner. Die freiwillige Zurverfügungstellung dieser Daten ist eine Einwilligung in die Nutzung der Daten im vorstehenden Sinne. Ihre Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von Daten wird von uns protokolliert. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist die Einwilligung der Betroffenen gemäß Artikel 6 Absatz 1 a) EU-DSGVO.
 

Bestandsdaten

Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten findet sich in Artikel 6 Absatz 1 b) EU-DSGVO.

So müssen z.B. zur Abrechnung kostenpflichtiger Dienste Ihr Name und Ihre Anschrift an den Abrechnungsdienstleister weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.

Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Wir prüfen solche Anfragen – sollte es dazu kommen – sorgfältig im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Mittel und geben Ihre Daten nur dann weiter, wenn sich die rechtliche Verpflichtung für uns als durchgreifend darstellt. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist in diesen Fällen dann gem. Artikel 6 Absatz 1 c) EU-DSGVO die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen des Verantwortlichen, sowie einschlägige Spezialgesetze.

Nutzerabhängige Dienstleistungen

Für einige unserer Dienstleistungen ist eine Verwendung von personenbezogenen Daten notwendig. Dazu gehören:

  • Registrierung mit Nutzerprofil
  • Teilnahme an Gewinnspielen

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist ein Vertrag oder eine Vertragsanbahnung mit dem Betroffenen Artikel 6 Absatz 1 b) EU-DSGVO. Darüber hinaus liegt nach Registrierung eine Einwilligung vor. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist dann die Einwilligung der Betroffenen gemäß Artikel 6 Absatz 1 a) EU-DSGVO.

Anlegen eines Benutzer-Profils (Registrierung)

Sie haben die Möglichkeit, sich auf unserer Internetseite zu registrieren und damit ein Benutzer-Profil anzulegen. Wir erheben und verwenden anlässlich Ihrer Registrierung auf unserer Internetseite neben den Daten, die uns Ihr Internetbrowser automatisch übermittelt, die nachstehenden Daten, die je nach Verarbeitungszweck als Pflicht- oder freiwillige Angabe gekennzeichnet sind:

  • Datum und Uhrzeit der Registrierung
  • Ihren Vornamen und Nachnamen
  • Ihre Anschrift
  • Angaben zur Ihrem Firmennamen bzw. Ihrem Unternehmen
  • Ihre E-Mail-Adresse
  • Ihre Telefonnummer/Faxnummer

Sie erhalten mit Ihrem Benutzerprofil die Möglichkeit, weitere Teile unserer Webseite zu nutzen und sich für die von Ihnen erworbenen Angebote einzuloggen.

Registrieren für Gewinnspiele

Wenn Sie sich für Gewinnspiele registrieren wird als zunächst einmal Ihre E-Mail-Adresse erhoben und gespeichert. Diese müssen Sie dann nach Erhalt einer Bestätigungs-E-Mail durch Anklicken des darin enthaltenen Bestätigungs-Links verifizieren.

Ihre Anmeldedaten verwenden wir, um die ordnungsgemäße Anmeldung sicherzustellen und nicht autorisierte Zugriffe Dritter oder im Namen Dritter zu vermeiden. Daneben speichern wir den Zeitpunkt des letzten Besuchs auf unserer Webseite.

Anschließend werden im Hinblick auf Ihre Teilnahme folgende Daten abgefragt, die je nach Verarbeitungszweck als Pflicht- oder freiwillige Angabe gekennzeichnet sind:

  • Anrede (Herr/ Frau)
  • Vorname/Name
  • Anschrift/Adresszusätze
  • E-Mail-Adresse
  • ggf. Telefonnummer/Telefaxnummer
  • Geburtsdatum

Anschließend können Sie auswählen, ob Sie den Abschluss eines Gewinnspielvertrages mit dem anbietenden Unternehmen wünschen und in welchen Intervallen Sie über neue Gewinnspiele informiert werden möchten. Diese Einstellungen werden in Ihrem Nutzerprofil angelegt.
Die persönlichen Nutzerdaten werden von uns streng vertraulich behandelt und nicht ohne Ihre Einwilligung an potenzielle Sponsoren weitergegeben. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist die Einwilligung der Betroffenen gemäß Artikel 6 Absatz 1 a) EU-DSGVO.

Cookies

Auf unserer Internetseite setzen wir sogenannte „Cookies“ ein. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die von unserem Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben (z.B. Merkmale zur Identifizierung) zu speichern.
Nutzen Sie unsere Internetseite anonym, werden unter Verwendung von Cookies statistische Auswertungen zur Nutzung einschließlich der Erfassung neuer und wiederkehrender Besucher vorgenommen. Des Weiteren verwenden wir Cookies, um den Nutzungsumfang kostenloser Inhalte zu messen. Um diesen Nutzungsumfang ermitteln zu können, sendet unsere Internetseite eine sogenannte Unit-ID an Ihren Browser. Hierbei handelt es sich um eine anonyme Kennzahl, die ausschließlich dem Zweck dient, die bereits kostenlos genutzten Inhalte zu erfassen. Nutzen Sie unsere Internetseite unter Verwendung Ihres Benutzerprofils, werden Cookies eingesetzt, um Ihren Browser für die Dauer des Besuchs einschließlich dem Aufruf verschiedener Seite zu identifizieren.
Die Darstellung unserer Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang unserer Internetseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen. Auch bei einer Deaktivierung von Cookies sendet unsere Internetseite die beschriebene Unit-ID an Ihren Browser, um den Nutzungsumfang kostenloser Inhalte zu messen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO

Die Liste der verwendeten Cookies finden sie hier: 

NameDomainKommentarBlockierung
PHPSESSIDedge-cdn.netMovingImage24 Videoeinbettungglobal im Browser
_ga, _gat, _gid.validatis.deGoogle Analyticsper opt-out-Cookie bzw. global im Browser
ga-disable-UA-*www.validatis.dewird bei Opt-Out von Google Analytics gesetztglobal im Browser
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Für weitere Informationen zum Blockieren von Cookies finden Sie auf den Hilfeseiten Ihres Internetbrowsers. So etwa für den Windows Internet Explorer unter windows.microsoft.com und für Firefox unter support.mozilla.com.

Die personalisierten Werbung von Google können Sie hier aktivieren bzw. deaktivieren:
https://www.google.de/settings/ads/anonymous

Nutzung von Google-Analytics

Der Verlag nutzt Google-Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (nachfolgend "Google-Analytics" genannt). Google Analytics verwendet sogenannte Cookies (kleine Textdateien), die durch einen Server im Internet auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Wir haben Google über einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag zum datenschutzkonformen Umgang mit Ihren Daten verpflichtet. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, die wir als Standard implementiert haben, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code „anonymizeIp“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websitenaktivitäten für die Website-Betreiber zusammenzustellen und um ggf. weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen, dabei auch explizit Funktionen für Display-Werbung und Remarkerting Berichte zu Impressionen im Google Display-Netzwerk, Integration von DoubleClick Campaign Manager oder Google Analytics-Berichte zur Leistung nach demografischen Merkmalen und Interessen. Auch wird Google diese Information ggf. an Dritte übertragen, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Diese Nutzung erfolgt jedoch anonymisiert oder pseudonymisiert. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der dazu vorgeschriebenen Art und Weise und zu den zuvor benannten Zwecken einverstanden.

Widerspruch: Sie können die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google jederzeit mit Wirkung für die Zukunft verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Sie können die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link verwenden. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert: 
Google Analytics deaktivieren

Wir nutzen Google Analytics zudem dazu, Daten aus AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten.
Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (http://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktivieren.
Unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz) und unter https://www.google.de/intl/de/policies/ finden Sie weitere Informationen.
Sie können Google Analytics für Display-Werbung deaktivieren und die Anzeigen im Google Display-Netzwerk anpassen, indem Sie die Anzeigeneinstellungen aufrufen: www.google.de/settings/ads Weitere Informationen zur Google Inc. und Google Analytics finden Sie unter: http://www.google.com.
Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter:
http://www.google.com/intl/de/privacypolicy.html#information

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist ein berechtigtes Interesse zur Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO. Dieses liegt in der Aufrechterhaltung der Funktionalität der Anwendung und in Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung (Erwägungsgrund 47 der DSGVO)

Hotjar

Wir nutzen Hotjar, um Bewegungen unserer Besucher auf den Webseiten, auf denen Hotjar eingesetzt wird, nachvollziehen (sog. Heatmaps).Dies hilft uns dabei, das Angebot auf unserer Website zu optimieren.  Mithilfe der Technologie von Hotjar bekommen wir ein besseres Verständnis von den Erfahrungen unserer Nutzer (z.B. wieviel Zeit Nutzer auf welchen Seiten verbringen, welche Links sie anklicken, etc.).
Hotjar arbeitet mit Cookies und anderen Technologien, um Informationen über das Verhalten unserer Besucher und über ihre Endgeräte zu sammeln (insbesondere IP Adresse des Geräts (wird nur in anonymisierter Form erfasst und gespeichert), Bildschirmgröße, Gerätetyp (Unique Device Identifiers), Informationen  über den verwendeten Browser, Standort (nur Land), zum Anzeigen unserer Website bevorzugte Sprache).
Hotjar speichert diese Informationen in einem pseudonymisierten Nutzerprofil.  Die Informationen werden weder von Hotjar noch von uns zur Identifizierung einzelner Nutzer verwendet oder mit weiteren Daten über einzelne Nutzer zusammengeführt. Weitere Informationen finden Sie unter www.hotjar.com/legal/policies/privacy.

Sie können die Erhebung Ihrer Daten durch Hotjar jederzeit über diesen Opt-Out-Link deaktivieren.

Externe Links oder Hyperlinks zu Internetseiten anderer Anbieter

Unser Internetangebot enthält externe Links oder Hyperlinks zu Internetseiten anderer Anbieter. Sie sind von eigenen Inhalten der Bundesanzeiger Verlag GmbH zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte stammen weder von uns noch haben wir Einfluss darauf auf den Inhalt von Internetseiten Dritter.
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Widerspruch

Sie können der Verwendung Ihrer Daten ohne vorherige Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

Widerruf

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eine gegebenenfalls erteilte Einwilligung jederzeit auch teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Dazu wenden Sie sich am besten per E-Mail an:

Bundesanzeiger Verlag GmbH
Datenschutzbeauftragter,
Amsterdamer Straße 192,
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validatis(at)bundesanzeiger.de

Sie haben folgende Rechte:

Artikel 13, 14 EU-DSGVO – Informationsrecht

Artikel 15 EU-DSGVO – Auskunftsrecht: Auf Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Die Information erfolgt in Textform. Kontakt siehe unten.

Artikel 16 EU-DSGVO – das Recht auf Berichtigung

Artikel 17 EU-DSGVO – Recht auf Löschung

Artikel 18 EU-DSGVO – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Artikel 19 EU-DSGVO – Mitteilung

Artikel 20 EU-DSGVO – Recht auf Datenübertragung

Artikel 21 EU-DSGVO – Widerspruch

Artikel 22 EU-DSGVO - Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Artikel 23 EU-DSGVO – Beschränkungen

Artikel 77 EU-DSGVO - Beschwerderecht

Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten- und Fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten routinemäßig gelöscht. 

  

Hinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

  

Änderungen und Aktualität dieser Datenschutzerklärung

Jede Änderung der Datenschutzerklärung wird hier auf dieser Webseite bekannt gegeben und gilt ab dem Veröffentlichungsdatum. Sollte die Bundesanzeiger Verlag GmbH Ihre Daten für weitergehende Zwecke verwenden wollen, so werden wir Sie dafür um Ihre Erlaubnis bitten. Nur mit Zustimmung ändert sich so der Nutzungszweck dieser Daten.

Diese Datenschutz-Erklärung ist aktuell gültig und datiert vom 25. Mai 2018.

Auskunft und Kontakt zum Datenschutzbeauftragten

Sie können jederzeit auf Antrag Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten. Sie haben das Recht auf Berichtigung Ihrer unrichtigen personenbezogenen Daten. Außerdem können Sie natürlich jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch Bundesanzeiger Verlag GmbH widerrufen. In diesen Fällen schicken Sie eine E-Mail an

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Definition / Glossar

"Anonymisieren" ist das Verändern personenbezogener Daten derart, dass die Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse nicht mehr oder nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können.

"Besondere Arten personenbezogener Daten" sind Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben.

"Dritter" eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder jede andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem für die Verarbeitung Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die Daten zu verarbeiten.

"Einwilligung der betroffenen Person" ist jede ohne Zwang, für den konkreten Fall, in Kenntnis der Sachlage und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

"Empfänger" ist jede Person oder Stelle, die Daten erhält. Dritter ist jede Person oder Stelle außerhalb der verantwortlichen Stelle. Dritte sind nicht der Betroffene sowie Personen und Stellen, die im Inland, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum personenbezogene Daten im Auftrag erheben, verarbeiten oder nutzen.

"Erheben" ist das Beschaffen von Daten über den Betroffenen.

"Löschen" das Unkenntlichmachung gespeicherter personenbezogener Daten

"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person ("betroffene Person") beziehen; als bestimmbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer und anderen besonderen Merkmalen bestimmt werden kann, die Ausdruck ihrer physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität sind.

"Pseudonymisieren" ist das Ersetzen des Namens und anderer Identifikationsmerkmale durch ein Kennzeichen zu dem Zweck, die Bestimmung des Betroffenen auszuschließen oder wesentlich zu erschweren.

"Unternehmen" ist jede natürliche und juristische Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, unabhängig von ihrer Rechtsform, einschließlich Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen;

"Unternehmensgruppe" ist eine Gruppe, die aus einem herrschenden Unternehmen und den von diesem abhängigen Unternehmen besteht.

"Verarbeiten" ist das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen personenbezogener Daten. Im Einzelnen ist, ungeachtet der dabei angewendeten Verfahren:

  1. Speichern das Erfassen, Aufnehmen oder Aufbewahren personenbezogener Daten auf einem Datenträger zum Zweck ihrer weiteren Verarbeitung oder Nutzung
  2. Verändern das inhaltliche Umgestalten gespeicherter personenbezogener Daten,
  3. Übermitteln das Bekanntgeben gespeicherter oder durch Datenverarbeitung gewonnener personenbezogener Daten an einen Dritten in der Weise, dass
    a) die Daten an den Dritten weitergegeben werden oder
    b) der Dritte zur Einsicht oder zum Abruf bereitgehaltene Daten einsieht oder abruft,
  4. Sperren das Kennzeichnen gespeicherter personenbezogener Daten, um ihre weitere Verarbeitung oder Nutzung einzuschränken,

"Verantwortliche Stelle" ist jede Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt oder dies durch andere im Auftrag vornehmen lässt.